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   VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20   

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VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20 (https://dejure.org/2020,12679)
VG Schleswig, Entscheidung vom 25.05.2020 - 12 B 23/20 (https://dejure.org/2020,12679)
VG Schleswig, Entscheidung vom 25. Mai 2020 - 12 B 23/20 (https://dejure.org/2020,12679)
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  • BVerwG, 16.08.2001 - 2 A 3.00

    Anforderungsprofil eines Dienstpostens, Bindung des Dienstherrn an das - im

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Unter dieser Voraussetzung bleibt es der Entscheidung des Dienstherrn überlassen, welchen der zur Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung zu rechnenden Umstände er das größere Gewicht beimisst (vgl. BVerwG, Urt. v. 16. August 2001 - 2 A 3.00 - juris, Rn. 31).
  • BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

    Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten;

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Nimmt der Dienstherr neue Auswahlkriterien an, nach denen sich der Bewerberkreis erweitern oder einengen würde, darf er dies nicht tun, ohne mögliche Interessenten hiervon in Kenntnis zu setzen (vgl. Beschl. des beschließenden Gerichts v. 2. April. 2020 - 12 B 11/20 - juris, Rn. 20; BVerwG, Beschl. v. 20. Juni 2013 - 2 VR 1.13 - juris, Rn. 32).
  • BVerfG, 09.07.2007 - 2 BvR 206/07

    Schaffung "vollendeter Tatsachen" im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit durch

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Die Ernennung könnte mit Blick auf den Grundsatz der Ämterstabilität (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 9. Juli 2007 - 2 BvR 206/07 -, Rn. 13, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 2. September 2016 - 2 MB 21/16 -, Rn. 9, juris) nicht mehr rückgängig gemacht werden.
  • BVerwG, 03.03.2011 - 5 C 16.10

    Anforderungsprofil; Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter; Eignung, fachliche

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Dies gilt auch in dem Fall, in dem er die Mindestanforderungen bewusst offen formuliert hat, um sich eine gewisse Flexibilität zu erhalten (vgl. BVerwG Urt. v. 3. März 2011 - 5 C 16/10 - juris, Rn. 30).
  • BVerwG, 19.12.2014 - 2 VR 1.14

    Anforderungen an die Einengung des Bewerberfeldes; Informatik ist von der

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Diese inhaltlichen Anforderungen des Art. 33 Abs. 2 GG für die Vergabe höherwertiger Ämter machen bei der Auswahl- und Beförderungsentscheidung grundsätzlich eine Bewerberauswahl notwendig, die einzig aufgrund eines den Vorgaben des Art. 33 Abs. 2 GG entsprechenden Leistungsvergleichs erfolgt (BVerwG, Beschl. v. 19. Dezember 2014 - 2 VR 1.14 -, juris, Rn 21).
  • BVerwG, 11.08.1993 - 6 C 14.92

    Inkompatibilitätsregelung bezüglich Personalratsmandat und Mitgliedschaft in

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Für den objektiven Betrachter ist dann nicht erkennbar, wessen Interessen diese Person tatsächlich vertritt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.08.1993 - 6 C 14.92 - juris, Rn. 21; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.01.1999 - 3 M 63/98 - OVG Münster, Beschluss vom 27.06.1994 - 12 B 1084/94 - juris - Leitsatz; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04.06.2018 - 12 L 3601/17 - juris Rn.17ff.).".
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.1994 - 12 B 1084/94

    Eignungsbeurteilung; Leistungsbeurteilung; Beförderungsentscheidung;

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Für den objektiven Betrachter ist dann nicht erkennbar, wessen Interessen diese Person tatsächlich vertritt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.08.1993 - 6 C 14.92 - juris, Rn. 21; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.01.1999 - 3 M 63/98 - OVG Münster, Beschluss vom 27.06.1994 - 12 B 1084/94 - juris - Leitsatz; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04.06.2018 - 12 L 3601/17 - juris Rn.17ff.).".
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2016 - 2 MB 21/16

    Beförderungsauswahlentscheidungen anhand von Anlassbeurteilungen; unzureichender

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Die Ernennung könnte mit Blick auf den Grundsatz der Ämterstabilität (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 9. Juli 2007 - 2 BvR 206/07 -, Rn. 13, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 2. September 2016 - 2 MB 21/16 -, Rn. 9, juris) nicht mehr rückgängig gemacht werden.
  • VG Gelsenkirchen, 04.06.2018 - 12 L 3601/17

    Bewerbungsverfahrensanspruch Organisationsermessen Personalrat stimmberechtigte

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Für den objektiven Betrachter ist dann nicht erkennbar, wessen Interessen diese Person tatsächlich vertritt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.08.1993 - 6 C 14.92 - juris, Rn. 21; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.01.1999 - 3 M 63/98 - OVG Münster, Beschluss vom 27.06.1994 - 12 B 1084/94 - juris - Leitsatz; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04.06.2018 - 12 L 3601/17 - juris Rn.17ff.).".
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.12.2018 - 2 MB 12/18

    Notenanforderung für die Zulassung zur Ausbildung für den Polizeidienst

    Auszug aus VG Schleswig, 25.05.2020 - 12 B 23/20
    Sinn und Zweck der Stellenausschreibung ist es, das Anforderungsprofil der zu besetzenden Stelle so genau zu dokumentieren, dass eine nachträgliche Anpassung durch das Nachschieben von Eignungsmerkmalen ausgeschlossen ist (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 12. Dezember 2018 - 2 MB 12/18 - juris, Rn. 13).
  • VG Schleswig, 25.11.2019 - 12 B 59/19

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Stellenbesetzung

  • VG Schleswig, 02.04.2020 - 12 B 11/20

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Stellenbesetzung

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